Aktuelle Themen des Deutschen Bundestages

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von Aktuelle Themen des Deutschen Bundestages:

Anhörung zu neuen Arbeits- und Urlaubsformen

04.12.2024 15:00

Der Tourismusausschuss befasst sich am Mittwoch, 4. Dezember 2024, in einer eineinviertelstündigen öffentlichen Anhörung mit neuen Arbeits- und Urlaubsformen wie Workation und Bleisure. Die Sitzung...

Anhörung zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts

04.12.2024 13:00

Der Rechtsausschuss befasst sich am Mittwoch, 4. Dezember 2024, in einer zweistündigen öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts...

Anhörung zur Verbesserung des Opferschutzes im Strafgesetzbuch

04.12.2024 11:00

Der Rechtsausschuss befasst sich am Mittwoch, 4. Dezember 2024, in einer zweistündigen öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion „zur Änderung des Strafgesetzbuches und we...

Anhörung zur Zukunft der maritimen Wirtschaft

04.12.2024 09:00

Der Wirtschaftsausschuss befasst sich am Montag, 4. Dezember 2024, mit der Zukunft der maritimen Wirtschaft. Dazu liegt den Abgeordneten ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion (20/7582) vor. Bei der Anhörun...

Anhörung zur Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut

02.12.2024 11:00

Der Rechtsausschuss befasst sich am Montag, 2. Dezember 2024, in einer zweistündigen öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur erleichterten Durchsetzung der Rückgabe von...

Vertrauensfrage und vorzeitige Neuwahlen

20.11.2024 14:15

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, dass er am Mittwoch, 11. Dezember 2024, im Bundestag die sogenannte Vertrauensfrage stellt. Am Montag, 16. Dezember, sollen die Abgeordneten darüber ...

Bundeswahlausschuss hat sich konstituiert

20.11.2024 11:53

Der Bundeswahlausschuss für die Bundestagswahl 2025 hat sich konstituiert, wie Bundeswahlleiterin Dr. Ruth Brand am Mittwoch, 20. November 2024, mitgeteilt hat. Das elfköpfige Gremium besteht aus de...

Bundeskanzler Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Abgeordneten

18.11.2024 03:59

Die 202. Sitzung des Deutschen Bundestages beginnt am Mittwoch, 4. Dezember 2024, mit der rund einstündigen Regierungsbefragung. Zum dritten Mal stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Fragen...

Fragestunde am 4. Dezember

18.11.2024 03:57

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgt am Mittwoch, 4. Dezember 2024, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen, die von den Abgeo...

Emotionale Debatte über die Auswirkungen der Cannabis-Legalisierung

15.11.2024 09:00

In einer erneut emotionalen Parlamentsdebatte haben sich Kritiker und Befürworter mit den Auswirkungen der Legalisierung von Cannabis auseinandergesetzt. Während Redner der ehemaligen Ampel-Koalitio...

Bundestag hebt Sitzungswoche vom 25. bis 29. November auf

15.11.2024 08:55

Der Bundestag hat zu Beginn der Plenarsitzung am Freitag, 15. November 2024, beschlossen, die geplante nächste Sitzungswoche vom 25. bis 29. November aufzuheben. In dieser Woche sollte der Bundeshaus...

Europäische Jugendkonferenz diskutiert im Bundestag über Europa

15.11.2024 08:32

Die Jugend in Europa steht ein für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Das sei die eindeutige Botschaft der Europäischen Jugendkonferenz, sagte Bundestagespräsidentin Bärbel Bas be...

Zeuge sah keinen Sinn in Reservebetrieb von Kernkraftwerken

14.11.2024 13:00

Es mache keinen Sinn, Kernkraftwerke ständig herauf- und runterzufahren. Dies erklärte Richard Lothar Donderer, seit 2022 Vorsitzender der Reaktor-Sicherheitskommission(RSK), in seiner Vernehmung vo...

Merkel half Kramp-Karrenbauer bei der Ortskräfte-Frage

14.11.2024 12:00

Die ehemalige Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat am Donnerstag, 14. November 2024, vor dem 1. Untersuchungsausschuss "Afghanistan" angegeben, dass sie 2021 beim Abzug a...

Weltklimakonferenz COP 29 führt zu hitziger Debatte im Bundestag

14.11.2024 09:55

Wie geht es weiter mit dem internationalen Klimaschutz? Darüber hat der Bundestag in einer von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen anlässlich der im aserbaidschanischen Baku laufenden Weltklimakonf...