Aktuelle Themen des Deutschen Bundestages

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von Aktuelle Themen des Deutschen Bundestages:

30. Sitzung des Unterausschusses Globale Gesundheit

29.01.2025 16:30

Der Unterausschuss Globale Gesundheit des Gesundheitsausschusses kommt am Mittwoch, 29. Januar 2025, zu einer eindreiviertelstündigen öffentlichen Sitzung zusammen. Dabei geht es um Rassismus, Kolon...

Anhörung zur Widerspruchsregelung bei der Organspende

29.01.2025 16:00

Der Gesundheitsausschuss beschäftigt sich in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 29. Januar 2025, mit dem Transplantationsgesetz. Grundlage der Beratung ist ein fraktionsübergreifender Gesetz...

Anhörung zum Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt

27.01.2025 14:00

Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend widmet sich in einer eindreiviertelstündigen öffentlichen Anhörung am Montag, 27. Januar 2025, den gleichlautenden Gesetzentwürfen von SPD u...

Steinmeier und Schwarzman gedenken der NS-Opfer im Bundestag

20.01.2025 10:00

Mit einer Gedenkstunde erinnert der Deutsche Bundestag am Mittwoch, 29. Januar, an die Opfer des Nationalsozialismus. Anlass ist die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar...

Scholz: Laufzeitverlängerung bis Mitte April 2023 sinnvollste Lösung

16.01.2025 10:30

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Verlängerung der gesetzlich begrenzten Laufzeit der letzten drei aktiven deutschen Kernkraftwerke von Ende 2022 auf Mitte April 2023 als „sinnvollste Lösung...

Lemke hielt kurzzeitige Laufzeitverlängerung für hinnehmbar

15.01.2025 19:30

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Bündnis 90/Die Grünen) hat Darstellungen widersprochen, dass ihr Ministerium eine Verlängerung des Betriebs der letzten drei deutschen Kernkraftwerke über das ...

Kommunalvertreter für Beschleunigung bei Windenergie- und Wohnungsbau

15.01.2025 15:30

Der Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion „für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus“ (20/14234) hat bei einer öffentlichen Anhörung des Aussc...

Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes begrüßt

15.01.2025 13:45

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 20023/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 20249, 20/13585, 20/13962) ...

Sachverständige begrüßen Neuregelung zu Solaranlagen

15.01.2025 11:15

Der von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vorgelegte Gesetzentwurf „zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen“ (20/14235) stößt bei Sachver...

Sachverständige fordern Anschlussförderung für Biogasanlagen

15.01.2025 09:00

Eine Verlängerung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) muss aus Sicht von Sachverständigen ebenso noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden wie eine Anschlussförderung für Biogasa...

Özdemir und Schulze stellen sich den Fragen der Abgeordneten

02.01.2025 03:59

Die Plenarsitzungen im neuen Jahr beginnen am Mittwoch, 29. Januar 2025, mit der eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Darin stellen sich der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, zug...

Fragestunde am 29. Januar

02.01.2025 03:57

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgt am Mittwoch, 29. Januar 2025, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworten Vertreter der Bundesregierung 45 Minuten lang Fragen, die von den Abgeor...

Neue Züchtungsmethoden für eine nachhaltigere Landwirtschaft

02.01.2025 03:55

Der Bundestag berät am Mittwoch, 29. Januar 2025, einen von der FDP-Fraktion angekündigten Antrag mit dem Titel „Mit neuen Züchtungsmethoden nachhaltigere Landwirtschaft ermöglichen“. Nach 40-...

Ende der CO2-Bepreisung

02.01.2025 03:53

„Keine Klimaabgaben, kein Geld für CO2 – CO2-Bepreisung abschaffen“ lautet der Titel eines von der AfD-Fraktion avisierten Antrags, der am Mittwoch, 29. Januar 2025, auf der Tagesordnung des Pa...

Bundestagsdebatte zur Agrarpolitik

02.01.2025 02:59

Die Agrarpolitik steht im Mittelpunkt einer Bundestagsdebatte am Donnerstag, 30. Januar 2025. Die Abgeordneten beraten einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Unsere Landwirtschaft vielfäl...