Aktuelle Meldungen der BayernSPD Landtagsfraktion

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von Aktuelle Meldungen der BayernSPD Landtagsfraktion:

17.01.2025 14:50

Heute ziehen wir Bilanz nach unserer Winterklausur …

SPD zur Krankenhausreform: Die Staatsregierung muss ihren Job machen – Bayern braucht zukunftsweisende Krankenhausplanung!

15.01.2025 10:00

Bayerns Kliniken kämpfen: Über 80 Prozent von ihnen schrieben im vergangenen Jahr rote Zahlen. Einigen droht die Schließung, wenn die Krankenhausplanung nicht bald auf neue Füße …

Forderung der SPD: Die Bayern-Milliarde – Investieren in Fortschritt und Wandel

14.01.2025 09:45

Ja zum sauberen und bezahlbaren Auto der Zukunft, Ja zu den Arbeitsplätzen in der bayerischen Automobilindustrie: Die SPD-Landtagsfraktion will die Wirtschaft im Freistaat mit …

SPD zu Klimazielen: Verfehlte schwarz-orangene Klimapolitik schadet Bayern

10.01.2025 11:09

Bis zum Jahr 2040 will Bayern klimaneutral sein, so steht es seit 2023 im Klimaschutzgesetz. Doch nun ist klar: Die Staatsregierung hat dieses Ziel bereits im November 2024 …

SPD-Forderung umgesetzt: Freistaat fördert zukünftig Sanierung von Feuerwehrhäusern

09.01.2025 09:56

Ob Schlauchturm, Fahrzeughalle oder Kleiderkammer – staatliche Förderung gab es bisher in Bayern nur für den Neubau von Feuerwehrhäusern. Seit dem 1. Januar 2025 ist das anders: …

Hochwasserschutz in Bayern: SPD fordert mehr Einsatz

03.01.2025 08:37

„Sparsam“: Mit diesem Wort beschreibt die bayerische Staatsregierung in ihrer Antwort auf eine SPD-Anfrage die eigenen Hochwasserschutzmaßnahmen. Ein Unding, findet die …

SPD plädiert für eine faire Grundsteuerreform

27.12.2024 09:07

Die Ungerechtigkeit ist fest einprogrammiert: Wenn zum Jahreswechsel die ersten Bescheide der Gemeinden für die neue Grundsteuer eingehen, rechnet Volkmar Halbleib in vielen …

SPD-Fraktionsvorstand verlässt geschlossen die Plattform X

20.12.2024 17:28

Zur aktuellen Debatte um Elon Musks AfD-Sympathie und seine Plattform X erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Holger Grießhammer: …

Die SPD-Woche im Landtag

20.12.2024 14:19

Diese Woche mit einem Blick auf 2025, die schleppende Digitalisierung an Bayerns Schulen und Unterstützung für die oberfränkische Porzellanproduktion …

Tiere sind keine Geschenke! SPD fordert Aufklärungskampagne und Unterstützung für Tierheime

20.12.2024 10:57

Bayerns Tierheime sind chronisch überlastet. Viele Neuzugänge beschert jedes Jahr das Weihnachtsfest. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern: „Tiere sind keine Geschenke, die …