DER SPIEGEL - Politik | RSS Verzeichnis

Grüne: Wie der Fall Gelbhaar die grüne Partei beschäfigt und beschädigt

20.01.2025 21:31

Der Fall des Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar belastet die Grünen im Bundestagswahlkampf. Nach Vorwürfen sexueller Belästigung gibt es nun den Verdacht einer Intrige. Die Partei reagiert nerv...

News des Tages: Israelische Geiseln, TikTok in den USA, Weltwirtschaftsforum in Davos

20.01.2025 18:22

Der Austausch israelischer Geiseln gegen palästinensische Häftlinge liefert mal verstörende, mal rührende Bilder. Der Streit über die Zukunft von TikTok in den USA geht in die nächste Runde. Bei...

CSU stellt eigenes Programm zur Bundestagswahl vor: Der Piesack-Test

20.01.2025 16:38

Mit einer »Bayern-Agenda« will die CSU eigene Punkte im Bundestagswahlkampf setzen. Direkte Folgen dürfte der Wunschzettel aus München vorerst nicht haben, dafür aber die Geduld der CDU strapazie...

Stefan Gelbhaar: Grüne planen Strafanzeige wegen Falschaussage nach Belästigungsvorwürfen

20.01.2025 16:26

Der Grünenpolitiker Stephan Gelbhaar sieht sich mit Belästigungsvorwürfen konfrontiert, einige sind womöglich falsch, heißt es aus der Parteispitze. Eine Kommission soll zur Aufklärung der Vorf�...

AfD-Verbot: Bundestag soll kommende Woche erstmals über Antrag beraten

20.01.2025 14:16

Monatelang hat eine parteiübergreifende Gruppe daran gearbeitet, ein AfD-Verbotsverfahren anzustoßen. Das Ampel-Aus bremste die Bemühungen. Nun kommt der Antrag doch noch zur Debatte.

CDU: Friedrich Merz hält Option mit Grünen offen, Markus Söder bleibt beim Nein

20.01.2025 07:49

Die Grünen sind der Union in diesem Wahlkampf spinnefeind, vor allem CSU-Chef Söder wird nicht müde, Habecks Ministerbilanz zu kritisieren. CDU-Chef Merz sieht es ähnlich, hat aber nun auch Lob f�...

Brandenburg: Kommission rügt AfD für rassistisches Wahlkampfvideo

20.01.2025 07:34

Die AfD in Brandenburg muss einen Wahlclip für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren unzugänglich machen. Das entschied die Kommission für Jugendmedienschutz. Die Kritik ließe sich auf zahlreiche...

Olaf Scholz erinnert Donald Trump an transatlantische Bindung

20.01.2025 07:01

Die AfD kommt, die SPD nicht – mahnende Worte will Kanzler Scholz dennoch gen Washington schicken. Vor der Inauguration von Trump erinnert er an enge Bande, der SPD-Fraktionschef warnt vor einem Zol...

News: Inauguration von Donald Trump, eigenes CSU-Programm, Fall Stefan Gelbhaar

20.01.2025 05:26

Donald Trump ist wieder da und wird eingeschworen. Markus Söder legt noch ein kleines Programm vor und macht der CDU Kummer. Wende im Fall des Grünenpolitikers Gelbhaar. Das ist die Lage am Montagmo...

Bundestagswahl 2025: Erneut Wahlkampfhelfer angegriffen

19.01.2025 23:06

Beleidigungen, Drohungen, Gewalt: In Berlin ist das Auto eines Wahlkampfhelfers von einem Pflasterstein getroffen worden. In Dresden kam es zu mehreren Übergriffen auf Unterstützer der Linken. Der S...

Stefan Gelbhaar: RBB-Chefredakteur räumt Fehler bei Recherche ein

19.01.2025 22:49

Der RBB berichtete über Vorwürfe mehrerer Frauen gegen den Grünenpolitiker Stefan Gelbhaar. Bis klar wurde, dass eine der Frauen wohl nicht existiert. Chefredakteur David Biesinger spricht von eine...

Markus Söder in Brilon: Zärtlichkeiten unter Alphamännchen

19.01.2025 18:27

Friedrich Merz lädt Markus Söder zu sich ins Sauerland ein, zum Weißwurstfrühstück in die Schützenhalle. Es ist der Versuch des Kanzlerkandidaten, den CSU-Chef und Rivalen im Wahlkampf einzuhege...

SPD: Olaf Scholz der Bewahrer – oder Olaf Scholz der Verweigerer?

19.01.2025 18:09

Wenn Außenpolitik im Wahlkampf eine Rolle spielt, nutzt es historisch gesehen meist den Regierungsparteien. Doch für die SPD wird vor allem das Thema Ukraine zur Gratwanderung.

Donald Trump: Rolf Mützenich nennt Fünfprozentvorstoß »unklug« und »willkürlich«

19.01.2025 12:35

Donald Trump forderte von Nato-Ländern, fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren. SPD-Fraktionschef Mützenich will die Verteidigungsausgaben der EU lieber »möglic...

Friedrich Merz und Markus Söder setzen im Wahlkampf auf sauerländische Weißwurst

19.01.2025 11:54

Bayern und das Sauerland vereint: Bei einem Wahlkampfauftritt von CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz und CSU-Ministerpräsident Markus Söder wird Weißwurst gegessen. Die kommt aber nicht aus Bayern.

USA: Friedrich Merz will Donald Trump handgeschriebenen Brief zur Amtseinführung zukommen lassen

19.01.2025 11:23

Der Kanzlerkandidat der Union bemüht sich um ein gutes Verhältnis zum künftigen US-Präsidenten. In einem Interview schließt er zudem eine Koalition mit den Grünen nicht aus – und bezeichnet Ro...

Ukraine: Franziska Brantner kritisiert Matthias Miersch wegen Aussagen zu Militärhilfen und Rente

19.01.2025 10:47

Im Streit über Militärhilfen für die Ukraine fordert die Grünenvorsitzende Franziska Brantner, »nicht soziale Gerechtigkeit gegen den Frieden in Europa zu stellen«. Die Aussagen von SPD-Generals...

News: Imperialismus, Autoritarismus, Egoismus – ab morgen leben wir in der Trump-Welt

19.01.2025 09:07

Donald Trump hat den Willen und die Wucht, die Welt zu verändern. Wahrscheinlich wird seine zweite Amtszeit noch wilder als die erste.

Stefan Gelbhaar: Grünen-Politikerin Shirin Kreße tritt nach Skandal zurück

18.01.2025 22:37

Die Vorsitzende der Grünenfraktion in Berlin-Mitte legt ihr Mandat nach SPIEGEL-Informationen nieder. Zuvor waren Zweifel an Vorwürfen im Fall Stefan Gelbhaar laut geworden. Die Parteispitze hatte p...

Warum die AfD Friedrich Merz zum Hauptgegner erkoren hat

18.01.2025 19:55

Die AfD rechnet mit dem Kanzlerkandidaten der Union ab, verunglimpft Friedrich Merz als angeblichen Kriegstreiber. Bereits vor Jahren erarbeitete die Rechtsaußen-Partei eine Anti-Merz-Strategie. Was ...