Bundesregierung Aktuell | RSS Verzeichnis

Woran Sie Desinformation erkennen können

05.02.2025 11:30

Gerade im Umfeld von Wahlen und Kriegen hat Desinformation Hochkonjunktur. Vor allem in den Sozialen Medien und in Messenger-Diensten verbreitet sie sich rasend schnell. Umso wichtiger ist es, solche ...

Kondolenztelegramm von Bundeskanzler Scholz an den Premierminister des Königsreichs Schweden, Ulf Kristersson

05.02.2025 10:50

Sehr geehrter Herr Premierminister, mit großer Bestürzung habe ich von der Gewalttat am Campus Risbergska in Örebro erfahren. Ich bin in Gedanken bei den Familien der Opfer dieses Angriffs. Ich w�...

Industriegeschichte in Görlitz wird fortgeschrieben

05.02.2025 09:38

„Wir schreiben die Industriegeschichte der Stadt fort: mit guten Arbeitsplätzen bei KNDS”, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. In Görlitz nahm er an der Vertragsunterzeichnung zur Übernahme des R�...

Bundeskanzler Scholz telefoniert mit dem Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad bin Khalifa Al Thani

04.02.2025 12:40

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:

Was ändert sich im Februar 2025?

03.02.2025 16:00

KI-Systeme, die Grundrechte verletzen, dürfen nicht eingesetzt werden. Das schreibt die KI-Verordnung der EU vor. Und: Die Einspeisevergütung für neu in Betrieb genommene Solaranlagen sinkt um ein ...

DFFF und GMPF: Erhöhung der Förderintensität auf 30% der in Deutschland getätigten Produktionsausgaben und höhere Kappungsgrenzen

03.02.2025 12:25

Die zentralen Rahmenbedingungen der neuen Richtlinien für den Deutschen Filmförderfonds (DFFF) und den German Motion Picture Fund (GMPF) stehen nun fest. Hierzu erklärt Staatsministerin Claudia R...

„Berufsausbildung ist von zentraler Bedeutung”

01.02.2025 11:36

In Hamburg hat Bundeskanzler Olaf Scholz an dem Richtfest für den neuen Bildungscampus Ausschläger Weg teilgenommen. In seinem Grußwort dankte er allen, die am Bau beteiligt waren – und betonte: ...

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Premierminister des Königreichs Tonga, Herrn Dr. ‘Aisake Valu Eke Nuku’alofa

31.01.2025 15:00

Sehr geehrter Herr Premierminister, zu Ihrer Ernennung als Premierminister des Königreichs Tonga gratuliere ich Ihnen herzlich. Tonga und Deutschland pflegen enge und freundschaftliche Beziehungen...

Gebäude und Verkehr beim Klimaschutz stärker in der Pflicht

31.01.2025 14:30

Der Europäische Emissionshandel gilt bislang vor allem für Energieunternehmen und die energieintensive Industrie. Ab 2027 kommen der Gebäude- und der Verkehrssektor hinzu. Der Bundestag hat die Anp...

Bessere Unterstützung für Gewaltopfer

31.01.2025 12:30

Der Bundestag hat dem vom Kabinett beschlossenen Gesetz für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt zugestimmt. Im Mittelpunkt des Gesetzes steht ein kostenf...

Bundeskanzler Scholz reist nach Großbritannien

31.01.2025 12:15

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:

Bundestag beschließt Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz – Kulturstaatsministerin Roth: „Die SPK ist jetzt sehr gut für eine erfolgreiche Zukunft aufgestellt.“

31.01.2025 12:05

In der Nacht zum heutigen Freitag wurde im Deutschen Bundestag die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) mit Stimmen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beschlossen. Mit ...

„MemoRails“: Neues Förderprogramm soll Bahnhöfe als Orte der NS-Verfolgung sichtbar machen

31.01.2025 11:10

Kulturstaatsministerin Claudia Roth lobt zusammen mit der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ) das Bundesprogramm „MemoRails Halt! Hier wird an NS-Geschichte erinnert“ aus. Mit dem...

Förderung für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen verlängert

31.01.2025 10:23

Neue Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen sollen auch gefördert werden, wenn sie erst nach Ende 2026 in Betrieb gehen. Der Bundestag hat nun eine Ändeung des KWK-Gesetzes beschlossen. Damit soll die Geltun...

Hausarztberuf soll attraktiver werden

31.01.2025 10:00

Bessere Arbeitsbedingungen für Hausärztinnen und -ärzte - ohne Budgetbegrenzung und mit mehr Zeit für Patientinnen und Patienten. Das ist das Ziel eines Gesetzesentwurfs, den der Bundestag nun ver...

Mehr Schutz für Kinder und Jugendliche

31.01.2025 10:00

Kinder und Jugendliche müssen besonders vor sexuellem Missbrauch und Gewalt geschützt werden. Nun hat auch der Bundestag einem entsprechenden Gesetz zugestimmt. Es verankert das Amt des Missbrauchsb...

Kondolenztelegramm von Bundeskanzler Olaf Scholz an den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump

30.01.2025 23:03

Sehr geehrter Herr Präsident, die Nachricht von der Kollision eines Flugzeugs mit einem Helikopter über dem Potomac River hat mich tief erschüttert. Ich bin in Gedanken bei den Familien der Mensche...

So unterstützt Deutschland die Ukraine

30.01.2025 13:00

Deutschlands Haltung ist klar. Wir werden die Ukraine so lange wie nötig unterstützen. Seit dem russischen Überfall am 24. Februar 2022 hat Deutschland der Ukraine Hilfen im Gesamtwert von knapp 44...

Bundeswehr beteiligt sich weiterhin am Einsatz in Südsudan

30.01.2025 12:45

Die Bundeswehr wird weiterhin zur Stabilisierung in Südsudan und der Region beitragen. Deshalb hat das Kabinett beschlossen, den Einsatz der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr als Teil der Missi...

Bundesregierung unterstützt geordneten und friedlichen Übergangsprozess

30.01.2025 12:15

Viele Jahre hat das syrische Volk entsetzliches Leid erfahren. Nach dem Fall des Assads-Regimes steht Deutschland „an der Seite aller Syrerinnen und Syrer, die voller Hoffnung sind auf ein freies, g...