Bundesregierung Aktuell | RSS Verzeichnis

Bundeskanzler Scholz empfängt den Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa

07.03.2025 12:30

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:

07.03.2025 09:00

Zum 1. Juli 2025 steigen die Renten in Deutschland um 3,74 Prozent – damit erhöht sich die Rente auch in diesem Jahr. Die rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland profitieren damit...

Gebäude und Verkehr beim Klimaschutz stärker in der Pflicht

06.03.2025 14:30

Der Europäische Emissionshandel gilt bislang vor allem für Energieunternehmen und die energieintensive Industrie, ab 2027 auch für den Gebäude- und Verkehrssektor. Das Gesetz zur Anpassung und Ums...

Im Zeichen der Gleichberechtigung

06.03.2025 13:51

Der Equal Pay Day am 7. März und der Internationale Frauentag am 8. März 2025 stehen im Zeichen der Gleichberechtigung und der Rechte von Frauen. Was hat Deutschland in den vergangenen Jahren für d...

Was ändert sich im März 2025?

06.03.2025 12:30

Die Honorar-Bedingungen für Hausärzte werden verbessert. Der Mindestlohn in der Leiharbeit steigt. Kommt es zu Stromspitzen, gibt es Änderungen für Betreiber neuer Photovoltaik-Anlagen. Die gesetz...

Deutschland steht an der Seite Israels – und setzt sich für eine Deeskalation ein

06.03.2025 10:00

Die vereinbarte Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas und die Geiselfreilassungen sind ein hoffnungsvolles Zeichen. Sie müssen konsequent umgesetzt werden – genauso wie die Bedingungen für die ...

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Präsidenten der Republik Östlich des Uruguay, Yamandú Orsi

05.03.2025 14:55

Sehr geehrter Herr Präsident, zu Ihrem Amtsantritt als neu gewählter Präsident der Republik Östlich des Uruguay gratuliere ich Ihnen herzlich. Deutschland und Uruguay verbindet eine enge und fre...

Bundeskanzler Scholz telefoniert mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Selenskyj

05.03.2025 13:15

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:

Mehr Tempo, Wohlstand und Stabilität

05.03.2025 10:10

Ein schnellerer Ausbau vom Stromnetz, weniger Bürokratie für die Industrie und zügigere Verfahren bei Verkehrsprojekten: Deutschland macht Tempo. 90 Prozent der Vorhaben des Bundes im Rahmen des Be...

Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Bundeskanzler der Republik Österreich, Christian Stocker

04.03.2025 12:35

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, zu Ihrer Ernennung zum Bundeskanzler der Republik Österreich gratuliere ich Ihnen herzlich. Österreich und Deutschland verbinden besonders enge politische, wirtsc...

Kulturstaatsministerin Roth begrüßt Anrufung der Beratenden Kommission zum Welfenschatz

03.03.2025 13:09

Zur Entscheidung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, einem Verfahren vor der Beratenden Kommission über den Welfenschatz erneut zuzustimmen, erklärt Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Die ...

Grußbotschaft zum Ramadan 2025

01.03.2025 08:00

Zum Beginn des Fastenmonats Ramadan wünscht Bundeskanzler Scholz allen Musliminnen und Muslimen einen gesegneten Ramadan – und gute und kraftspendende Begegnungen mit ihren Familien und Freunden. L...

Bundeskanzler Scholz reist nach London

28.02.2025 11:35

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:

Mehr Direktvermarktung von Solarstrom

28.02.2025 10:51

Bei Stromspitzen und negativen Preisen erhalten Betreiber neuer Photovoltaik-Anlagen keine staatliche Förderung mehr. Dafür sollen sie ihren Solarstrom leichter selbst vermarkten können. Änderunge...

Förderung für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen verlängert

28.02.2025 10:23

Neue Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen sollen auch gefördert werden, wenn sie erst nach Ende 2026 in Betrieb gehen. Mit der Änderung des KWK-Gesetzes wird die Geltungsdauer für die Förderung bis zum 3...

Hausarztberuf soll attraktiver werden

28.02.2025 09:30

Bessere Arbeitsbedingungen für Hausärztinnen und -ärzte und mehr Zeit für Patientinnen und Patienten. Das ist das Ziel des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung. Worum geht es?

Bundeskanzler Scholz begrüßt Aufruf Öcalans zur Beendigung des bewaffneten Kampfs der PKK

27.02.2025 19:15

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:

Gedenken an die Opfer terroristischer Gewalt

27.02.2025 11:30

Am Dienstag, dem 11. März 2025, wird zum vierten Mal der „Nationale Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt“ begangen. Die Bundesregierung hat im Februar 2022 die Einführung des Gedenk...

ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“

27.02.2025 11:00

Wie können Gesundheitswesen und Gesellschaft künftigen Gesundheitskrisen bestmöglich begegnen? Mit dieser Frage beschäftigt sich der ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“ auf wissenschaftl...

Migration auf allen Ebenen ordnen und steuern

27.02.2025 10:00

Seit dem 16. September 2024 sind an allen deutschen Landgrenzen vorübergehende Binnengrenzkontrollen möglich. Dies ist eine der Maßnahmen, um irreguläre Migration nach Deutschland zu begrenzen. Wa...