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Kleider machen Leute: Von Jeans und weißen Sneakers in der Politik

21.11.2024 16:19

Die Zeiten von Mascherl, Slim-Fit-Anzug und Krawatte sind passé. Wer heute auf Jeans und weiße Turnschuhe setzt.Am Tag der konstituierenden Sitzung kamen die 183 Nationalratsabgeordneten in dunklem ...

Neues Gesetz: So soll eine Handysicherstellung künftig ablaufen

21.11.2024 12:18

Der 78-seitige Entwurf zur Reform liegt vor. Der KURIER erklärt den geplanten Ablauf - von der Anordnung über die Auswertung und Zufallsfunden bis zu den Rechten, die Beschuldigte haben. ÖVP und Gr...

Krainer zu Budgetsanierung: "Jetzt haben wir den Salat"

21.11.2024 08:29

Kai Jan Krainer verhandelt für die SPÖ in der Untergruppe Steuern und Finanzen. Die Budgetsanierung werde laut ihm eine "Mammutaufgabe" und "Knochenarbeit".ÖVP, SPÖ und Neos starten heute Koalitio...

Die FPÖ gegen alle: Emotionale Debatte und ein mittelgroßer Eklat

21.11.2024 06:30

Die dritte Sitzung des Nationalrats brachte reichlich Emotion und einen mittelgroßen Eklat. Vor allem aber offenbarte sich die Kluft zwischen der FPÖ und allen anderen Parteien.Was für eine Nationa...

SPÖ fordert: Selbstständige sollen schneller Krankengeld erhalten

21.11.2024 05:00

Christoph Matznetter verhandelt für die SPÖ das Wirtschaftskapitel für eine mögliche Dreierkoalition mit. Er hat eine erste, konkrete Forderung.Den neuerlichen Einzug in den Nationalrat hat SPÖ-V...

Neos-Chefin Meinl-Reisinger: "Es geht jetzt nicht um Posten und Positionen"

20.11.2024 22:51

Beate Meinl-Reisinger sprach in der ZIB2 über die aktuellen Regierungsverhandlungen und nicht mehr ganz so rote Linien.Nach Kanzler Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler war am Mittwoch-Abend di...

Klimaschutz-Ranking: Österreich verbessert sich um neun Plätze

20.11.2024 20:07

Beim Klimaschutz-Index von Germanwatch und dem New Climate Institut rückt Österreich von Platz 32 auf Platz 23 vor. Den besten Platz belegt mit Rang vier erneut Dänemark mit einem „gut“ in der...

Kanzler Karl Nehammer will Gewesslers Super-Ministerium zerschlagen

20.11.2024 18:19

ÖVP- und Regierungschef Karl Nehammer über die Jagd, die Anzahl der Ministerien in der künftigen Dreier-Koalition, Deals mit Trump und ob er sein kategorisches Nein zu Kickl bereut.Die Sondierungsp...

7 Themen, 300 Verhandler: Wie es für ÖVP, SPÖ und Neos weitergeht

20.11.2024 15:38

Nun starten die Gespräche in den zahlreichen Untergruppen. Beteiligt sind rund 300 Verhandler. Sieben große Themengruppen (Cluster) mit jeweils mehreren Untergruppen und insgesamt rund 300 Verhandle...

Murphy, Mayr und Milliarden: Wie drei Parteien eine Regierung bilden wollen

20.11.2024 14:55

ÖVP, SPÖ und Neos verhandeln eine Regierung auf Basis eines Milliardendefizits. Was streikende Beamte und ein leerer Luftraum damit zu tun haben.Sieben Wochen des Sondierens sind vorbei - jetzt verh...

Neues Gesetz für Handyabnahme: ÖVP und Grüne einigten sich doch noch

20.11.2024 14:27

SPÖ kündigte eigenen Antrag mit einer Minimalvariante an, inzwischen haben sich die Noch-Koalitionäre zusammengerauft und doch noch das "große Paket" auf den Weg gebracht. Turbulente Stunden haben...

Streit um Gehälter: Beamte gehen jetzt auf die Straße

20.11.2024 10:43

Am 26. November ist vor dem Bundeskanzleramt eine Demonstration geplant. Die Beamtengewerkschafter haben eine Freigabe vom ÖGB erhalten. Im erbitterten Streit um die Gehälter greifen nun die Beamten...

"Kettenhund des Kanzlers" feiert Comeback: Andreas Hanger wieder im Parlament

20.11.2024 10:07

Abgang von Magnus Brunner bringt den streitbaren ÖVP-Mann zurück in den Nationalrat.Mittwoch, kurz nach neun, war er wieder da: Andreas Hanger, politischer Prellbock und Wortführer der ÖVP in dive...

Gunter Mayr als neuer Finanzminister vereidigt: Van der Bellens erster Auftritt nach OP

20.11.2024 09:57

Van der Bellen nach seinen Bandscheiben-Problemen wieder im Dienst. Mayr soll bis zur Bildung der neuen Regierung Minister bleiben. Der bisherige Sektionschef Gunter Mayr ist am Mittwochvormittag von ...

700 Millionen Euro: Soll die Politik bei den Beamten sparen?

20.11.2024 05:00

Mit Verspätung haben die Verhandlungen über Beamtengehälter begonnen. Rechnungshof und Agenda Austria fordern eine Nulllohnrunde, was dem Staat 2025 rund 700 Millionen Euro sparen würde.Heute beko...

SPÖ-Babler zieht in ZIB2 "keinerlei rote Linien"

19.11.2024 23:36

Verhandelt werde "so schnell wie möglich, aber so lange, wie es notwendig ist", sagt SPÖ-Chef Andreas Babler.ÖVP, SPÖ und Neos haben Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Regierung...

Pflegesystem unter Druck: Wie die elektronische Gesundheitsakte helfen soll

19.11.2024 15:23

Das Hilfswerk fordert eine automatische Einspeisung der Daten von Pflegebedürftigen in ELGA. Damit würde die Betreuung deutlich effizienter werden.Es ist ein Notfall, wie er tagtäglich vorkommt: E...

Neue Regeln für Handyabnahme: Verwirrung nach Edtstadler-Ansage

19.11.2024 13:27

Bei einer Podiumsdiskussion beharrte ÖVP-Ministerin auf einem Punkt, für den ihre Partei aber keine Verbündeten findet. Fraglich ist, welcher Entwurf nun am Mittwoch im Nationalrat eingebracht werd...

Nach Wolf, Klenk und Co: Verlassen nun auch Politiker die Plattform X?

19.11.2024 13:14

Immer mehr bekannte Namen wenden sich von Elon Musks Plattform X, vormals Twitter, ab. Wie aber hält es die heimische Politik?Armin Wolf will nicht mehr, diverse Medienunternehmen wollen nicht mehr, ...

Wer für ÖVP, SPÖ und Neos an den Verhandlungstisch darf

19.11.2024 13:05

ÖVP, SPÖ und Neos verhandeln ab sofort über eine Koalition. Wer in den wohl sieben Verhandlungsgruppen welche Themen bearbeiten soll - und wie es in den kommenden Wochen weitergeht.Das Sondieren is...