Sicherheitsbulletin | RSS Verzeichnis

Die Gaza Pläne von Präsident Trump und mögliche Konsequenzen für die Zusammenarbeit mit Arabische Liga

13.02.2025 13:46

Präsident Trump hat in den letzten Tagen seine Pläne für den Gaza Streifen immer wieder bekräftigt. Nach seinem Willen werden die USA den Gaza-Streifen de facto annektieren und zu einer „Riviera...

Die Irrationalität des US Präsidenten und die Sicherheit Deutschland und Europas

09.02.2025 11:45

Der demokratische US-Senator Chris Murphy kommentierte Trumps Plan, die USA werden den Gaza Streifen übernehmen mit den Worten: „Er hat völlig den Verstand verloren“ (Original: „He...

Deutschland- sicherheitspolitischer Vasall oder Partner der USA?

25.01.2025 15:34

Jeder militärische Fachmann weiß, dass ein Seestaat wie die USA an seinen Gegenküsten verteidigt wird. In Richtung Osten ist das für Washington eindeutig Europa, und zu dieser Gegenküste der USA ...

Bilaterale Unterstützungsleistungen der Bundesregierung für die Ukraine und Menschen aus der Ukraine- wenig koordiniert und ohne erkennbare Erfolgskontrolle.

20.01.2025 10:02

Die nachfolgenden Ausführungen behandeln die bilateralen Unterstützungsleistungen der Bundesregierung für die Ukraine, -Stand 30.09.24- aufgeschlüsselt nach den 15 Bundesministerien. Es werden -mi...

Boris Pistorius- deutscher oder ukrainischer Verteidigungsminister?

15.01.2025 20:46

Bevor Verteidigungsminister Boris Pistorius in der Nacht vom 13. Auf den 14. Januar nach Kiew gereist war, trafen sich auf Einladung von Polens Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz die Ve...

Die Reise von Außenministerin Baerbock und ihrem französischen Amtskollegen nach Damaskus

04.01.2025 21:02

Am 03. Januar 2025 sind die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock und ihr französischer Amtskollege Jean-Noel Barrot im Auftrag der EU Außenbeauftragten, Kaja Kallas getrennt nach Damaskus ger...

Bilaterale Beziehungen zwischen Deutschland und Syrien- Neuauflage des „afghanischen Modell“?

02.01.2025 10:33

Die EU hat angekündigt, ihre diplomatische Mission in Damaskus wiederzueröffnen. EU-Chef-Diplomatin Kaja Kallas sagte dazu vor dem Europa Parlament: „Wir können in Syrien kein Vakuum hinterlassen...

Netanjahu, das internationale Recht und die deutsche Staatsraison

17.12.2024 10:18

„Ich verändere das Gesicht des Nahen Ostens, so wie ich es versprochen habe“, so dieAussage von Premierminister Netanjahu zu den aktuellen israelischen Operationen in Syrien. Der nachfolgende Bei...

Der Diktator ist weg, aber die Zukunft Syriens völlig ungewiss

11.12.2024 13:18

Am 08. Dezember 2024 hat der syrische Präsident Assad wegen des Anrückens islamistischer Rebellen das Land verlassen und in Russland Asyl erhalten. Das ist aktuell die einzige positive Nachricht. Wi...

Lieferung und Einsatz von Streumunition, Antipersonenminen und uranhaltiger Granaten im Ukrainekrieg- die deutsche politische Mitverantwortung

28.11.2024 20:56

Die Kriegsparteien setzen im Ukrainekrieg auch Waffen ein, die das Völkerrecht verbietet. Das ist ohne Wenn und Aber zu verurteilen. Was aber ist mit den Ländern, die der Ukraine diese Waffen zur Ve...

Das Schüren einer Russland Phobie in Deutschland- eine gefährliche sicherheitspolitische Entwicklung

27.11.2024 23:10

In Deutschland wird in zunehmendem Maße von Politikern, Medien und hohen Militärs eine Russland-Phobie erzeugt, deren sicherheitspolitische Auswirkungen als gefährlich bezeichnet werden müssen. Ak...

Die Entscheidung des US Präsidenten, Antipersonenminen an die Ukraine zu liefern- eine aufklärende kritische Betrachtung

21.11.2024 17:05

Der scheidende US-Präsident Biden hat -nach der Genehmigung des Einsatzes von amerikanischen „Atacams“ Marschflugkörpern gegen Ziele im russischen Kernland- entschieden, auch Antipersonenminen a...

Die Entscheidung des US Präsidenten, Antipersonenminen an die Ukraine zu liefern- eine aufklärende kritische Betrachtung

21.11.2024 17:01

Der scheidende US-Präsident Biden hat -nach der Genehmigung des Einsatzes von amerikanischen „Atacams“ Marschflugkörpern gegen Ziele im russischen Kernland- entschieden, auch Antipersonenminen a...

Keine Taurus Marschflugkörper an die Ukraine- eine richtige Entscheidung in schwierigen Zeiten

19.11.2024 16:18

Durch die Entscheidung Präsident Bidens, der Ukraine den Einsatz amerikanischer „Atacams“ Marschflugkörper mit einer Reichweite von 300km zu genehmigen, hat in Deutschland eine erneute Debatte �...

Der Neue Wehrdienst- ein realistisches Vorhaben oder eine politische Luftnummer?

17.11.2024 19:33

Zu den aktuellen Gesetzesvorlagen, die sich im parlamentarischen Prozess befinden und damit sozusagen in einer parteipolitischen Warteschleife, gehört auch die Gesetzesänderung zur Schaffung d...

Keine Rückkehr der deutschen Kriegsschiffe durch das Rote Meer-der ungeplante Abschluss der Übung „Indo-Pacific Deployment24“

03.11.2024 15:07

Über die Bundeswehr und speziell über ihre Einsätze wird in den Medien meistens nur dann berichtet, wenn sich etwas Besonderes ereignet hat. Im konkreten Fall war es die Entscheidung des Bundesmini...

Das neue regionale Hauptquartier Commander Task Force Baltic und der 2+4 Vertrag

23.10.2024 13:24

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat am 21.10.24 in Rostock das neue taktische Hauptquartier für die Überwachung des Ostseeraums eingeweiht. In dem HQ werden auch dauerhaft Offiziere ande...

Der NATO Vertrag und die Beitrittsforderung des ukrainischen Präsidenten

19.10.2024 14:10

Nach bisher vorliegenden Erkenntnisse hat Präsident Selensky seinen „Siegesplan“ den er bereits am 16. Oktober 2024 dem Parlament in Kiew vorgestellt hatte, am 17. Oktober auch den Staats-und Reg...

Die Zweistaatenlösung ist tot, aber niemand will das zugeben.

13.10.2024 20:29

1948 wurde in Palästina der Staat Israel gegründet, und seit dieser Zeit wird versucht, einen Modus Vivendi zu finden, dem die Israelis und auch die Palästinenser zustimmen können. Der Zauberbegri...

Deutschland- außenpolitisch der 51. Staat der USA?

27.09.2024 16:12

„Biden lädt zu Ukraine-Gipfel in Deutschland“ lautet die Schlagzeile der SZ vom 27. September 2024. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob Deutschland noch eine souveräne...