Pfitzer Rechtsanwälte - Gewerblicher Rechtsschutz und IT-Recht

Aktuelle Informationen der Kanzlei Pfitzer Rechtsanwälte aus Stuttgart zu Fragen des gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbsrecht, markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht) und zum Informationstechnologie-Recht

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Die neuesten Einträge aus dem RSS-Feed von Pfitzer Rechtsanwälte - Gewerblicher Rechtsschutz und IT-Recht:

Verbot von Markennutzung für Ersatzteile

28.01.2024 20:31

Die Markennutzung für Ersatzteile ist immer wieder Grund für markenrechtliche Streitigkeiten. Muss ein Markeninhaber die Nutzung eigener Marken für Ersatzteile dulden oder kann er sich ...

Missbrauch personenbezogener Daten begründet Schadensersatz

16.12.2023 14:33

Der Missbrauch personenbezogener Daten kann Schadensersatzansprüche der Betroffenen nach sich ziehen. Doch unter welchen Voraussetzungen können Schadenersatzansprüche, insbesondere wege...

Gesichter als Marke schutzfähig?

09.12.2023 18:26

Kann man Gesichter als Marke schützen lassen? Verfügen Markenanmeldungen die lediglich Fotos von Gesichtern wiedergeben über die erforderliche Unterscheidungskraft? Die Beschwerdekammer...

Dürfen nur Rechtsanwälte negative Bewertungen beanstanden?

09.12.2023 16:46

Negative Bewertungen im Internet wir sind für viele Unternehmen nicht nur ärgerlich, sondern haben auch ernsthafte wirtschaftliche Auswirkungen. Dies gilt insbesondere für rechtswidrige...

Verstößt SCHUFA-Score gegen DSGVO?

09.12.2023 10:33

Der SCHUFA-Score von manchen Verbrauchern gefürchtet und für Unternehmen Grundlage zur Beurteilung der Bonität. Aber verstößt der SCHUFA-Score möglicherweise gegen Datens...

Masterclass für Coach im Fernunterrichtsschutzgesetz

09.11.2023 11:11

Sogenannte Masterclasses und Coaches gibt es mittlerweile für nahezu alle Lebensbereiche. Eine Entscheidung des Landgericht Hamburg zeigt nun, wann Kunden sich vor Zahlung aus dem Coaching-Vertra...

Preis mit oder ohne Pfand

05.11.2023 16:46

Händler müssen beim Verkauf von Waren den Gesamtpreis angeben. Aber was ist bei Produkten mir Pfand. Ist der Preis mit oder ohne Pfand anzugeben? Der Bundesgerichtshof hat die Frage nun ...

Keine Kostenerstattung für einen Patentanwalt in Markensachen

05.11.2023 16:18

Immer wieder werden Patentanwälte in Markenstreitigkeiten hinzugezogen. Aber wann kann eine Kostenerstattung für einen Patentanwalt beansprucht werden? Das Oberlandesgericht Stuttgart hat si...

Keine Benutzung der Marke für Einwegpfand

22.10.2023 10:58

In Deutschland prangt die Marke für Einwegpfand auf allen Einwegflaschen und Getränkedosen. Warum diese Marke trotzdem nicht rechtserhaltend benutzt wird und wie man es hätte besser mac...

Zufriedenheitsgarantie ist echte Garantie

18.10.2023 13:14

Eine Garantie ist eine Verpflichtung des Unternehmers, die über die reine Gewährleistung hinausgeht. Aber wann liegt eine Garantie im Rechtssinne vor? Ist eine Zufriedenheitsgarantie eine so...